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11.01.2017 | Christian Zander, stellv. Vorsitzender des Schulauschusses

Verkehrsteilnehmer haben Schülerlotsen der Werbellinsee-Grundschule dermaßen durch Nötigungen im Straßenverkehr bedrängt, dass die Tätigkeit der Schülerlotsen aufgrund der hohen Gefährdung eingestellt werden musste. Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg verurteilt derart rücksichtsloses Verhalten scharf und fordert als erste Sofortmaßnahme zur Sicherung des Schulwegs eine restriktive Verkehrsüberwachung durch die Polizei.

„Das rücksichtslose Gebaren von einzelnen Verkehrsteilnehmern ist nicht hinnehmbar und wird durch die CDU-Fraktion entschieden verurteilt. Um der durch die Vorfälle und die Berichterstattung aufgetretenen Verunsicherung vor Ort entgegenzutreten, ist als erste Sofortmaßnahme eine Verkehrsüberwachung durch die Polizei vor Schulbeginn sicherzustellen, bei der zugleich eine Gefahrenanalyse erfolgen kann, die Rückschlüsse auf geeignete Reaktionen in dieser konkreten Situation an diesem konkreten Ort ermöglicht“, so Christian Zander, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg.

Den entsprechenden Antrag zur nächsten BVV-Sitzung finden Sie hier.

 


11.01.2017 | Florian S. Seibt

Seit einigen Wochen wird die CDU Tempelhof-Schöneberg von ihrer neuen Geschäftsstelle aus verwaltet. Nach dem Umzug vom Tempelhofer Damm in die Schöneberger Kolonnenstraße wurde der Betrieb aufgenommen. Auch personell hat sich der Kreisverband verändert. Ende 2016 übergab der langjährige Geschäftsführer Horst Kauffmann an seine Nachfolgerin Gabriele Gaßner.

10.01.2017 | CDU Berlin

Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog und Ehrenbürger von Berlin ist im Alter von 82 Jahren verstorben. Dazu erklärt die Landesvorsitzende der Berliner CDU, Monika Grütters:

„Die Berliner CDU trauert um Roman Herzog. In dieser schweren Zeit sind wir in Gedanken bei seinen Angehörigen, Freunden und Wegbegleitern.

10.01.2017 | www.luczak-berlin.de

Als Mietrechtsexperte setzt sich Dr. Jan-Marco Luczak seit langem dafür ein, den Erwerb von Wohneigentum stärker zu unterstützen. Bereits mehrfach hat er sich etwa für Grundfreibeträge bei der Grunderwerbssteuer ausgesprochen.

10.01.2017 | CDU-Fraktion

Nach der Senatsklausur gestern erweist sich die rot-rot-grüne Koalition als völlig handlungsunfähig, um die Sicherheit Berlins zu gewährleisten. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller konnte dabei nicht einmal ein Sicherheitspäckchen durchsetzen. Es gibt keine Ausweitung der Videoüberwachung und die wichtige Funktion des Verfassungsschutzes spielt dabei auch keine Rolle. Ebenso ist von der personellen Stärkung der Polizei keine Rede mehr.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

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