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Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei Kitas und Schulen
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Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei Kitas und Schule

Die CDU-Fraktion in Berlin steht für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Schon im Koalitionsvertrag wurde festgelegt: Der bedarfsgerechte Kitaplatzausbau hat für uns Priorität! Bereits in den ersten beiden Jahren der Legislaturperiode konnten 10 000 neue Plätze geschaffen werden. Durch den rechtlich festgelegten Anspruch auf einen Kitaplatz ab dem ersten Lebensjahr wird dem stetig steigenden Bedarf Rechnung getragen und wie von der CDU-Fraktion gewünscht die berufstätigen Eltern entlastet. Auch in diesem Doppelhaushalt ist ein weiterer Ausbau der Kitaplätze nötig; für das Landesprogramm zur Schaffung von Kitaplätzen werden insgesamt 40 Mio. EUR zur Verfügung gestellt (in 2016 23,6 Mio. EUR, in 2017 16,6 Mio. EUR; in 2015 waren es noch 10 Mio. EUR).

 

Auch in der Kitaqualität konnten wir deutliche Zeichen setzen: in 2016 werden 20 Mio. EUR und in 2017 noch einmal 40 Mio. EUR bereitgestellt, um die Kitaqualität in verschiedenen Bereichen gründlich anzugehen: in erster Linie wird Qualitätsverbesserung durch die Senkung des Personalschlüssel in den Kitas erreicht, die wir bis 2019 in großen Schritten vorantreiben. Ein weiterer wichtiger Aspekt insbesondere für Eltern mit atypischen Arbeitszeiten und Alleinerziehende ist die Gewährleistung flexibler Kindertagesbetreuung: das neue Projekt zur Ergänzung des Regelsystems wird mit 381.000 EUR pro Jahr in 2016 und 2017 finanziert.

Auch im Schulbereich konnten wir nachjustieren. Geschwisterkinder haben mit der Änderung des Schulgesetzes nunmehr die Möglichkeit auf die gleiche Schule gehen zu können und Schüler, die im Bezirk wohnen, werden bei der Vergabe der bezirklichen Schulplätze der jeweiligen „Zweit- und Drittwunschschule“ bevorzugt behandelt. Diese rechtliche Sicherheit gibt den Berliner Eltern mehr Freiheiten bei der zeitlichen und örtlichen Organisation des Alltags und verhindert unnötige zeitraubende Fahrten quer durch die Stadt.

 

Eine zusätzliche organisatorische Erleichterung für die Eltern konnte durch die Schließung der Hortlücke in den 5. und 6. Klassen der Grundschulen seit dem Schuljahr 2013/14 geschaffen werden.

Zur Stärkung der Familie gehört auch deren Unterstützung in Form von Beratungsangeboten. So konnten seit Regierungsbeteiligung der CDU bereits zu Beginn 24 Familienzentren mit vielfältigen Bildungs- und Beratungsangeboten in Berlin geschaffen werden. Dieses Angebot wurde im Laufe der Zeit weiterhin ausgebaut. Mit insgesamt 880 000 EUR mehr als ursprünglich vorgesehen wurde durch die Regierungsfraktionen im Doppelhaushalt 2014/2015 die Voraussetzung für weitere sechs bis acht Familienzentren geschaffen. In diesem und dem nächsten Jahr werden über 2 Mio. EUR pro Jahr zur Verfügung gestellt, um die nun bestehenden Familienzentren und auch das Regenbogenfamilienzentrum zu stärken und zu verstetigen.