Nachrichten

22.01.2021
Terminhinweis: Digitale Mitgliederversammlung - Diskussion des CDU Bezirksprogramms für Lichtenrade

Vor uns liegt ein wichtiges Wahljahr, in dem wir nicht nur den Deutschen Bundestag, sondern auch das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen neu wählen werden. Für Tempelhof-Schöneberg haben wir im vergangenen Jahr gute Kandidati...

21.01.2021
Lärmschutzwand in Lichtenrade: Angekündigten Baubeginn vorziehen!
Zur Meldung

Eine Lärmschutzwand an der Bahnstrecke zwischen Lichtenrader Bahnhofstraße und Landesgrenze kommt – im Herbst. Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg appelliert an die Verantwortlichen, doch noch alle Möglichkeiten auszuloten, um den Baubeginn ...

21.01.2021
Görli als gefährlichster Ort ist trauriges Vermächtnis von Senat und Bezirk
Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter der CDU-Fraktion Berlin

Dass der Görlitzer Park den Alexanderplatz an der Spitze kriminalitätsbelasteter 2020 abgelöst hat, ist das traurige Vermächtnis von Grünen-Bezirksbürgermeisterin Herrmann und SPD-Innensenator Geisel. Das fragwürdige Parkkonzept des Be...

21.01.2021
Berliner Mittelstand lehnt Zwang zum Homeoffice ab

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Berlin lehnt die vom Bundesarbeitsminister vorgelegten Überlegungen zur Einführung einer Pflicht zum Homeoffice ab.

21.01.2021
Ihre Unterstützung ist gefragt - Rettung der historischen Gaslaternen im Lichtenrader Dichtervierte

Im Lichtenrader Dichterviertel werden immer mehr der markanten historischen Gasleuchten durch moderne LED-Leuchten ersetzt. Die neuen Laternen sind zwar heller, sie fügen sich aber nicht in das historische Stadtbild im Ortsteil ein. Die Lösung wäre einfac...

13.01.2021
CDU-Fraktion fordert Entlassung von Senatorin Scheeres
Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

So viel Widerstand von Eltern und Schullandschaft zeigt deutlich: Es reicht. Berlin braucht endlich eine gute Führung durch die Pandemie. Seit elf Monaten versagt Frau Scheeres in der Krise. ,Stets bemüht‘ stünde auf ihrem Zeugnis. 

11.01.2021
Wohnraumversorgung Berlin abschaffen
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Die Wohnraumversorgung Berlin ist überflüssig und muss aufgelöst werden. Diese Landesanstalt trägt offensichtlich nicht dazu bei, landeseigene Wohnungsbaugesellschaften beim Neubau und Mieterräte angemessen zu unterstützen. Vielmehr wird si...

11.01.2021
Schulöffnungschaos als Thema der Aktuellen Stunde beantragt
Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Das Schulöffnungschaos von Senat und Koalition hat Eltern, Schüler und Lehrkräfte massiv verunsichert. Die Bildungsgewerkschaft GEW hat aus Protest den Hygienebeirat verlassen. Bildungssenatorin Scheeres und ihre führenden Parteifreunde haben sich in...

10.01.2021
Rigaer Straße: Innensenator betreibt Obstruktion
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher er CDU-Fraktion Berlin

++ Rechte und Pflichten des Eigentümers dürfen nicht übergangen werdenDas Bezirksamt hat nach fünfjährigem Verzögern endlich richtig gehandelt und die Eigentümerin aufgefordert, ein Brandschutzgutachten über die Rigaer Straß...

09.01.2021
Kein Präsenzunterricht auf dem Höhepunkt der Pandemie
Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Verständnis für die Sorgen und Ängste von Eltern, Schülern und LehrernDie Rückkehr zum Präsenzunterricht ist auf dem Höhepunkt der Pandemie das falsche Signal und völlig unverständlich. Der Senat darf die Sorgen von Eltern...

07.01.2021
Berliner Firmen an Schulbauoffensive beteiligen
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Die Schulbauoffensive ist eine riesige Chance, die Konjunktur Berliner Baufirmen zu beleben, Betriebe und Arbeitsplätze zu sichern – erst recht in Pandemiezeiten. Die von der Linken geführte Senatsbauverwaltung aber macht daraus ein Aufschwungprogramm f&...

28.12.2020
Politischer Dilettantismus bei Grundstücksübernahme
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

++ Bauressort des Senats gehört nicht länger in linke HändeDieser Senat bekommt beim Bauen einfach nichts auf die Reihe. Es reicht offenbar nicht mal für die Übernahme von 52 Grundstücken des Bundes zu verbilligten Konditionen. Dass Berlin ...

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