Nachrichten

30.11.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*5/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion bereits ab heute seinen Wunsch für Berl...

29.11.2018
Mit den Kirchen als Partner im Sozial- und Bildungsbereich

Beim turnusgemäßen kirchenpolitischen Frühstück der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus am heutigen Donnerstag tauschten sich Mitglieder des Abgeordnetenhauses mit Vertretern der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg...

29.11.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*4/34
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion bereits ab heute seinen Wunsch für Berl...

28.11.2018
Pikanter Streit um Kopftuchurteil
Cornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Wann war es schon mal erforderlich, dass eine Juristin im Auftrag des Senats einen Justizsenator öffentlich maßregelt? Sie setzt damit die Botschaft: Behrendt hat keine Ahnung, er ist eine Fehlbesetzung.

28.11.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*3/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion bereits ab heute seinen Wunsch für Berl...

27.11.2018
Fahrverbots-Urteil gehört auf den Prüfstand
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Statt gegen das Urteil Berufung einzulegen, um Zeit zur Vermeidung von Fahrverboten zu gewinnen, wollen Grüne und Linke den Richterspruch im vorauseilendem Gehorsam akzeptieren. Das Urteil sauber zu prüfen und danach – sofern entsprechende Erfolgsaussich...

27.11.2018
Grundsteuer darf Mietenkrise nicht verschärfen
Stefan Evers, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin,

Die Neuregelung der Grundsteuer darf Bewohner in Großstädten wie Berlin und Ballungszentren nicht einseitig benachteiligen. SPD-Bundesfinanzminister Scholz macht sich sonst mitschuldig daran, dass Mieten in Innenstädten für immer mehr Menschen unbez...

27.11.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*2/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion bereits ab heute seinen Wunsch für Berl...

26.11.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*1/31
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26.11.2018
Grüne Bildungspolitik, naiv bis gefährlich
Hildegard Bentele, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Die Berliner Grünen haben auf ihrem Parteitag am Wochenende das Qualitätsproblem der Berliner Schule erkannt, insbesondere der Grundschule. Herzlich Willkommen in der Berliner Realität

26.11.2018
Abgestimmte Strategie gegen Clan-Kriminalität
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der heutige Senats-Gipfel gegen Clankriminalität findet unter Ausschluss von vielen externen Experten statt. So sind zum Beispiel kompetente Jugendstadträte, insbesondere der Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) aus parteipolitischen Gründen nicht eingeladen...

26.11.2018
Berlin auf Digitalpakt schlecht vorbereitet
Hildegard Bentele, bildungspolitische Sprecherin, und Dirk Stettner, Sprecher für Digitales, Datenschutz und Netzpolitik der CDU-Fraktion Berlin

Lange war gerungen worden, nun gibt es für die Umsetzung des Digitalpakts für Schulen mit der Bundesrats-Entscheidung am 14. Dezember ein konkretes Datum, so dass es ab 2019 mit der Verauslagung der Mittel losgehen kann. 

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