Nachrichten

03.04.2019
Chaos beim Klimaschutz
Frank Henkel, energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Energiewende droht am Durcheinander im Senat und in der Koalition zu scheitern. Es ist geradezu absurd, wenn jetzt die Grünen als Regierungspartei mit einem Antrag den Senat auffordern müssen, alle Schulen mit Solardächern auszustatten. 

02.04.2019
Hart für Hertha
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

 Sollten sich Meldungen zum Stadion-Aus für Hertha bestätigen, so sitzen die Verantwortlichen dafür nicht zuletzt im Senat. Wie auch immer der Einzelne zu den Plänen am Olympiapark steht: Es ist unverantwortlich, dass der Senat Hertha jahrelang ...

02.04.2019
Jugendoffiziere im Bildungsausschuss anhören
Hildegard Bentele, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Nach dem absurden Parteitagsbeschluss der Berliner SPD wollen wir ein Zeichen setzen für die Jugendoffiziere der Bundeswehr. Sie sind glaubwürdige Experten für Sicherheitspolitik und leisten an den Berliner Schulen zusammen mit den verantwortlichen Fachle...

01.04.2019
SPD Berlin auf staatsfeindlichen Abwegen
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Die Berliner SPD und ihr Fraktionsvorsitzender brauchen Nachhilfe in Sachen Staatsbürgerkunde. Auch ihnen muss klarwerden, dass unsere Bundeswehr als Parlamentsarmee und existenzieller Bestandteil unserer Demokratie selbstverständlich an Schulen über ihre...

31.03.2019
SPD ist kraftlos und unglaubwürdig
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Weder der Regierende Bürgermeister noch die Berliner SPD haben die Kraft gefunden sich gegen verfassungswidrige Enteignungen zu stellen. Enteignungen haben nicht nur finanzielle Folgen für unsere Stadt. 

31.03.2019
SPD-Führungsversagen geht zu Lasten unserer Kinder
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Obwohl die Schulsenatorin, der Fraktionsvorsitzende und andere SPD-Politiker nach Jahren des ideologischen Irrflugs vor einigen Tagen endlich die Notwendigkeit zur Rückkehr zur Verbeamtung zum Wohle aller Berliner Schülerinnen und Schüler erkannten, herrs...

29.03.2019   Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von CDU und FDP
BER-Eröffnungstermin nicht zu halten
Christian Gräff, Obmann der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss

In der heutigen Sitzung ist deutlich geworden, dass die Mängel bereits mit der Einsetzung des Untersuchungsausschusses so enorm waren, dass der Zeitplan zur BER-Eröffnung des BER 2020 unhaltbar war. Allein mit der klaren Aussage, dass systemrelevante...

29.03.2019
CDU wünscht SPD Erfolg bei "unideologischer" Debatte um Lehrerverbeamtung
Hildegard Bentele, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Bis vor kurzem war die SPD noch kategorisch gegen die Lehrerverbeamtung. Wenn auch viele Jahre zu spät, so scheint sie jetzt jedoch einzusehen, dass der Mangel an ausgebildeten Lehrern in Berlin mittlerweile so dramatisch ist, dass sie nun eine Kehrtwende hinlegt.&...

29.03.2019   Veranstaltung der CDA und MIT Tempelhof-Schöneberg vom 17.03.2019
Die Bedeutung der Industriepolitik für Deutschland, für Europa und den Bezirk Tempelhof- Schöneberg

Auf Einladung der CDA und der MIT Tempelhof Schöneberg diskutierten am 17.03.2019 Hildegard Bentele, Europakanidatin der CDU Berlin und Oliver Wittke, parlamentarischer Staatsekretär für Wirtschaft und Energie in den Ratsstuben im Rathaus Schöneb...

29.03.2019
Verschläft der Senat die Digitalisierung in der Wissenschaft?
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher und Dr. Hans-Christian Hausmann, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Digitalisierung von Forschung und Lehre wurde bereits vor Jahren als Chance und Herausforderung erkannt. Für sämtliche Hochschulbereiche bieten sich hier enorme Potenziale. Angesichts des zunehmenden Wettbewerbs- und Innovationsdrucks ist es daher alles an...

29.03.2019
SPD am Nasenring der Enteignungs-Populisten
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Die Enteignungskampagne von einigen wenigen Aktivisten, denen Mieter am Ende völlig egal sind, ist eine populistische Kampagne, die vom eigentlichen großen Thema in Berlin ablenken soll. Nämlich, dass der Neubau von Wohnungen in Berlin nicht vorankommt. ...

29.03.2019
Sportmetropole Berlin – wie lange noch?
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die erstmals im vergangenen Jahr ausgetragenen European Championships waren ein voller Erfolg für unsere Stadt. Sportlerinnen und Sportler sowie Fans schwärmten von dem Sportereignis. Wir wollten dieses faszinierende Ereignis daher erneut nach Berlin holen. Di...

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