Nachrichten

07.09.2019
Tag der CDA 2019

Der heutige Samstag war ereignisreich, mit vielen Terminen und interessanten Gesprächen!

07.09.2019
Mit Ansage in das Kapazitäts-Chaos am BER
Stefan Evers, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion Berlin

++ Weiterbetrieb von Tegel unverzichtbar. Regierender Bürgermeister muss handelnDie Aussage von Elmar Kleinert hat in aller Deutlichkeit und Dramatik aufgezeigt, warum die Schließung von Tegel vor dem Hintergrund der zu erwartenden Kapazitätsprobleme am ...

06.09.2019
Sozialer Tag der CDU

Heute habe ich mit Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion die Wohnungslosentagesstätte Schöneberg besucht.

06.09.2019
Dramatischer Rückgang der Baugenehmigungen
Burkard Dregger, Vorsitzender, und Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

++ Verfassungswidriger Eingriff in den Mietenmarkt muss zurückgenommen werden Die Bauverweigerung von Rot-Rot-Grün und die schädliche Debatte um den Mietendeckel hat für Berlins Mieter katastrophale Auswirkungen. Laut Statistischem Landesamt ist die...

06.09.2019
Direktzubringer nach Schönefeld einrichten
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher, und Dr. Hans-Christian Hausmann, Wahlkreisabgeordneter aus Neukölln

++CDU-Fraktion will unnötigen Umsteigestress während der Bauarbeiten an der U 7 vermeidenBei allem Verständnis für notwendige Bauarbeiten an unseren Bahnen wie jetzt an der U-Bahnlinie 7, aber das darf nicht zu unnötigem Umsteigestress führ...

05.09.2019
Klarheit über Neutralitätsgesetz
Cornelia Seibeld, kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

++ CDU-Fraktion begrüßt Ergebnisse des heute vorgestellten Gutachtens++ Einheitliche Senatsposition und Ende des Scheeres-Behrendt-Streits gefordertWir begrüßen, dass mit dem gutachterlichen Ergebnis von Professor Bock in bemerkenswerter Deutlichke...

05.09.2019
Berlin darf kein Schauplatz für Antisemiten sein
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Offene Bühne mit Teherans Bürgermeister schadet dem Ansehen der StadtEs ist unerträglich und ein Mangel an politischem Fingerspitzengefühl, wenn der Regierende Bürgermeister unserer freien, toleranten Stadt mit einem Foto-Empfang einem radika...

05.09.2019
Nah dran - CDU Fraktion in Mariendorf/Tempelhof Ost

Gestern hat der Vorsitzende der CDU Fraktion, Burkhard Dregger, im Rahmen der Nah dran - Tour auch bei mir im Wahlkreis Station gemacht. Zunächst besuchten wir gemeinsam die Rettungsstelle in der Rathausstraße. Dort konnten wir von Vertretern der Bereichsleit...

04.09.2019
ICC-Verfall stoppen, Denkmal mit Leben erfüllen!
Stefan Evers, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Chancen des Denkmalschutzes nutzenDer Verfall des ICC muss gestoppt und dieses Wahrzeichen unserer Stadt endlich wieder mit Leben erfüllt werden. Das Herumgeeiere des Senats muss ein Ende haben.

03.09.2019
Willkommensprämie für Lehrer
Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ 5000 Euro für gut ausgebildete Pädagogen, wenn sie nach Berlin kommenWir wollen mit einer Willkommensprämie von einmalig 5000 Euro, zuzüglich einem kostenlosen ABC-Nahverkehrsticket für zwei Jahre, Lehrer aus anderen Bundesländern nach B...

02.09.2019
Brandbrief ernst nehmen
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher, und Dr. Hans-Christian Hausmann, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Fehlbesetzung am Islam-Institut korrigierenDie CDU-Fraktion hat von Anfang davor gewarnt, traditionell-konservativen Islamverbänden eine Monopolstellung im Beirat einzuräumen und Vertreter liberaler Strömungen auszuschließen. Wenn mittlerweile se...

01.09.2019
Mietendeckel 2.0 – Schaden ist angerichtet, Vertrauen ist verspielt – trotz kosmetischer Korrekturen bleibt Mietendeckel massiver und verfassungswidriger Eingriff ins Eigentum

Nach Presseberichten hat sich der rot-rot-grüne Senat in Berlin auf Korrekturen am geplanten Mietendeckel verständigt – die staatlich festgesetzten Mietobergrenzen sollen angepasst und ein Inflationsausgleich gewährt werden.

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