Die Friedrichstraße ist als Einkaufs- und Flaniermeile des ehemaligen Berliner Ostens zu wichtig als dass sie den Grünen länger als Experimentierfeld dienen kann. Mit einer geschützten Fußgängerzone hat dieser zweifelhafte Versu...
Nachrichten
Der Vorsitzender der MIT Berlin, Christian Gräff erklärt: „Jede Schutzregel findet nur dann Akzeptanz, wenn sie nachvollziehbar ist. Dies gilt insbesondere für die stadtweite Sperrstunde. Wir fordern den Senat deshalb auf, umgehend Belege daf&u...
Auf Grund der Corona-Krise sind über zehntausend Geschäfte des stationären Einzelhandels in Berlin gezwungen, zu schließen. Nicht wenige von Ihnen stehen durch gänzlich fehlende Einnahmen bereits jetzt vor dem finanziellen Ruin.
Die zum 1. Januar 2006 vorgenommene Umstellung zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen sollte aufgrund der massiven Probleme in der Corona-Krise, zurückgenommen werden. Stattdessen sollten die Beiträge für Krankenkassen und Rentenversicherung ...
++ Linke halbiert den beschlossenen Stellenaufwuchs beim Verfassungsschutz Genau wie vor zwei Jahren setzt die Linke in der finalen Beratung des Haushalts eine Halbierung des bereits vom Senat und vom Verfassungsschutzausschuss beschlossenen Stellenaufwuchses beim Be...
Ich bin zu Gast bei der CDA Spandau und werde über Neuigkeiten aus dem Abgeordnetenhaus berichten und natürlich über die aktuelle politische Lage sprechen. Sie sind herzlich eingeladen, sich an dem offenen Gespräch zu beteiligen. Ich freue mich auf ...
++ Schnelle Hilfe bei Schlaganfällen in Gefahr, Gelder für weiteren Betrieb gestrichenRot-Rot-Grün setzt leichtfertig das Leben und die Gesundheit Tausender aufs Spiel. Im Innenausschuss hat die Koalition heute das Aus für die drei Berliner Stroke-Mo...
Der heutige Samstag war ereignisreich, mit vielen Terminen und interessanten Gesprächen!
Heute habe ich mit Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion die Wohnungslosentagesstätte Schöneberg besucht.