Berlins Anti-Auto-Senatorin macht die Berliner jetzt zur Schnecke: Mit Tempo 30 in der Leipziger tritt sie ideologisch auf die Bremse, ohne dass sich damit das Luftverschmutzungsproblem in unserer Stadt nachhaltig lösen lässt.
Nachrichten
Für Antisemitismus darf es in unserem Land keinen Platz geben, das Verbrennen israelischer Staatsflaggen muss bestraft werden. Nach den entsetzlichen Bildern einer antisemitischen Demo am Brandenburger Tor im Dezember hatte meine Fraktion dazu eine entsprechende Ge...
Quereinsteiger konnten bislang 18 Monate lang 19 Stunden pro Woche unterrichten, ohne die für den Unterricht notwendigen Deutsch-Kenntnisse zu haben. Das räumt der Senat in seiner schriftlichen Antwort auf meine Frage in der Aktuellen Stunde des Bildungsaussch...
Der Regierende Bürgermeister lässt sich derzeit mit der Idee eines ,solidarischen Grundeinkommens‘ zitieren, die Bezieher könnten u. a. als ,Hausmeister in kommunalen Einrichtungen‘ arbeiten. Wenn Michael Müller die Förderung von Lan...
Das Vorgehen der Justizverwaltung im vermeintlichen Skandal um angeblich durch den Untersuchungsausschuss ‚Terroranschlag Breitscheidplatz‘ manipulierte Akten kann nicht ohne Konsequenzen bleiben. Mit Fassungslosigkeit haben wir zur Kenntnis genommen, w...
Die Links-Koalition von SPD, Linke und Grüne muss endlich ihren Kuschelkurs gegenüber der gewaltbereiten linksextremistischen Szene beenden. Der erneute Steinwurf auf ein Einsatzfahrzeug der Polizei in der Rigaer Straße gestern Abend zeigt, dass die T&au...
Der Karfreitag ist im Zusammenhang mit Ostern für die Christen einer der höchsten Feiertage. An ihm gedenken Christen des Kreuzestodes Jesu Christi in Erwartung seiner Auferstehung. Der Karfreitag ist einer der wenigen Feiertage, an denen nicht Feiern und Fr&o...
Es darf nicht mehr vorkommen, dass Mobbing-Opfer aus anhaltender Angst die Schule wechseln. Schüler haben ein Recht auf einen angstfreien und sicheren Schulalltag.
Der Linksextremismus in Berlin hat eine neue alarmierende Qualität erreicht. Wir verurteilen den Anschlag, der das Sicherheitsgefühl vieler Berlinerinnen und Berliner empfindlich verletzt hat, auf das Schärfste. Es stellt sich die Frage, wie die Täte...
Der Berliner Beirat für Familienfragen, die IHK Berlin, die Handwerkskammer Berlin, der DGB Bezirk Berlin-Brandenburg und die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB) rufen gemeinsam zum Landeswettbewerb Unternehmen für Familie. Berlin 2018 a...
Volles Haus und gute Stimmung – so lässt sich wohl der gestrige Besuch von Heinz Buschkowsky bei der CDU Lichtenrade zusammenfassen. Auf Einladung unserer Abgeordneten Hildegard Bentele MdA und Dr. Jan-Marco Luczak MdB diskutierte der Neuköllner Bezirksb...
Beim traditionellen Neujahrskonzert der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigungen Tempelhof-Schöneberg, Treptow-Köpenick, Steglitz-Zehlendorf und Mitte am 14. Januar trafen auch dieses Jahr Gäste aus Wirtschaft und Politik im Gemeinschaftshaus in Lichten...