Die Kehrtwende beim Neubau des Stadions im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark verwundert uns doch sehr. War doch eigentlich für den Neubau des Großen Stadions eine Kapazität von insgesamt 30.000 Sitzplätzen geplant, teilte die Sportverwaltung nun jetzt...
Nachrichten
Der Senat muss jetzt die richtigen Konsequenzen aus seiner krachenden Niederlage vor dem Kammergericht ziehen. Das hatte gestern die Beschwerde Berlins gegen das Urteil des Landgerichts zurückgewiesen, das die Vergabe des Gasnetzes an den Landesbetrieb Berlin Energ...
Wir verurteilen die Anschlagsversuche auf Fahrzeuge des Zentralen Objektschutzes der Polizei und die erneuten Brandanschläge auf Autos von JVA-Bediensteten. Letztere deuten auf eine schon länger zu beobachtende perfide Strategie von Linksextremisten hin, Justi...
Es macht einen fassungslos, wie der Senat seit Jahren mit dem Grundwasserproblem im Rudower Blumenviertel umgeht. Umweltsenatorin Günther will Betroffene ins kalte Wasser werfen: Entweder sie übernehmen die Kosten für die Brunnenanlage und treten einem Be...
Nachdem Thüringens Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow den Enteignungsfantastereien eine unmissverständliche Absage erteilt hat, müssen seine Berliner Parteifreunde zur Vernunft kommen und sofort jedwede Unterstützung beenden.
Die Energiewende droht am Durcheinander im Senat und in der Koalition zu scheitern. Es ist geradezu absurd, wenn jetzt die Grünen als Regierungspartei mit einem Antrag den Senat auffordern müssen, alle Schulen mit Solardächern auszustatten.
Sollten sich Meldungen zum Stadion-Aus für Hertha bestätigen, so sitzen die Verantwortlichen dafür nicht zuletzt im Senat. Wie auch immer der Einzelne zu den Plänen am Olympiapark steht: Es ist unverantwortlich, dass der Senat Hertha jahrelang ...
Nach dem absurden Parteitagsbeschluss der Berliner SPD wollen wir ein Zeichen setzen für die Jugendoffiziere der Bundeswehr. Sie sind glaubwürdige Experten für Sicherheitspolitik und leisten an den Berliner Schulen zusammen mit den verantwortlichen Fachle...
Die Berliner SPD und ihr Fraktionsvorsitzender brauchen Nachhilfe in Sachen Staatsbürgerkunde. Auch ihnen muss klarwerden, dass unsere Bundeswehr als Parlamentsarmee und existenzieller Bestandteil unserer Demokratie selbstverständlich an Schulen über ihre...
Weder der Regierende Bürgermeister noch die Berliner SPD haben die Kraft gefunden sich gegen verfassungswidrige Enteignungen zu stellen. Enteignungen haben nicht nur finanzielle Folgen für unsere Stadt.
Obwohl die Schulsenatorin, der Fraktionsvorsitzende und andere SPD-Politiker nach Jahren des ideologischen Irrflugs vor einigen Tagen endlich die Notwendigkeit zur Rückkehr zur Verbeamtung zum Wohle aller Berliner Schülerinnen und Schüler erkannten, herrs...
In der heutigen Sitzung ist deutlich geworden, dass die Mängel bereits mit der Einsetzung des Untersuchungsausschusses so enorm waren, dass der Zeitplan zur BER-Eröffnung des BER 2020 unhaltbar war. Allein mit der klaren Aussage, dass systemrelevante...