Nachrichten

07.12.2020
Friedrichstraße braucht neue Ideen
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Friedrichstraße ist als Einkaufs- und Flaniermeile des ehemaligen Berliner Ostens zu wichtig als dass sie den Grünen länger als Experimentierfeld dienen kann. Mit einer geschützten Fußgängerzone hat dieser zweifelhafte Versu...

13.10.2020   MIT fordert Mietzuschüsse für Gastwirte und Einzelhändler
Senat muss Zahlen liefern zur stadtweiten Sperrstunde - sonst ist die Maßnahme auszusetzen

Der Vorsitzender der MIT Berlin, Christian Gräff erklärt: „Jede Schutzregel findet nur dann Akzeptanz, wenn sie nachvollziehbar ist. Dies gilt insbesondere für die stadtweite Sperrstunde. Wir fordern den Senat deshalb auf, umgehend Belege daf&u...

02.04.2020
Kreditprogramm für mittelständische Unternehmen auflegen-Innenstädte retten

Auf Grund der Corona-Krise sind über zehntausend Geschäfte des stationären Einzelhandels in Berlin gezwungen, zu schließen. Nicht wenige von Ihnen stehen durch gänzlich fehlende Einnahmen bereits jetzt vor dem finanziellen Ruin.

16.03.2020
MIT Berlin fordert Unterstützung der Unternehmen durch rückwirkende Sozialversicherungsbeiträge statt „Vorfälligkeit“

Die zum 1. Januar 2006 vorgenommene Umstellung zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen sollte aufgrund der massiven Probleme in der Corona-Krise, zurückgenommen werden. Stattdessen sollten die Beiträge für Krankenkassen und Rentenversicherung ...

26.11.2019
Ideologischer Kleinkrieg gegen Sicherheitsbehörden
Stephan Lenz, verfassungsschutzpolitischer Experte der CDU-Fraktion Berlin

++ Linke halbiert den beschlossenen Stellenaufwuchs beim Verfassungsschutz Genau wie vor zwei Jahren setzt die Linke in der finalen Beratung des Haushalts eine Halbierung des bereits vom Senat und vom Verfassungsschutzausschuss beschlossenen Stellenaufwuchses beim Be...

21.11.2019
Gespräch mit der CDA Spandau

Ich bin zu Gast bei der CDA Spandau und werde über Neuigkeiten aus dem Abgeordnetenhaus berichten und natürlich über die aktuelle politische Lage sprechen. Sie sind herzlich eingeladen, sich an dem offenen Gespräch zu beteiligen. Ich freue mich auf ...

23.09.2019
Koalition schafft Stroke-Mobile ab
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Schnelle Hilfe bei Schlaganfällen in Gefahr, Gelder für weiteren Betrieb gestrichenRot-Rot-Grün setzt leichtfertig das Leben und die Gesundheit Tausender aufs Spiel. Im Innenausschuss hat die Koalition heute das Aus für die drei Berliner Stroke-Mo...

07.09.2019
Tag der CDA 2019

Der heutige Samstag war ereignisreich, mit vielen Terminen und interessanten Gesprächen!

06.09.2019
Sozialer Tag der CDU

Heute habe ich mit Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion die Wohnungslosentagesstätte Schöneberg besucht.

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