Nachrichten

29.03.2019   Veranstaltung der CDA und MIT Tempelhof-Schöneberg vom 17.03.2019
Die Bedeutung der Industriepolitik für Deutschland, für Europa und den Bezirk Tempelhof- Schöneberg

Auf Einladung der CDA und der MIT Tempelhof Schöneberg diskutierten am 17.03.2019 Hildegard Bentele, Europakanidatin der CDU Berlin und Oliver Wittke, parlamentarischer Staatsekretär für Wirtschaft und Energie in den Ratsstuben im Rathaus Schöneb...

29.03.2019
Verschläft der Senat die Digitalisierung in der Wissenschaft?
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher und Dr. Hans-Christian Hausmann, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Digitalisierung von Forschung und Lehre wurde bereits vor Jahren als Chance und Herausforderung erkannt. Für sämtliche Hochschulbereiche bieten sich hier enorme Potenziale. Angesichts des zunehmenden Wettbewerbs- und Innovationsdrucks ist es daher alles an...

29.03.2019
SPD am Nasenring der Enteignungs-Populisten
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Die Enteignungskampagne von einigen wenigen Aktivisten, denen Mieter am Ende völlig egal sind, ist eine populistische Kampagne, die vom eigentlichen großen Thema in Berlin ablenken soll. Nämlich, dass der Neubau von Wohnungen in Berlin nicht vorankommt. ...

29.03.2019
Sportmetropole Berlin – wie lange noch?
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die erstmals im vergangenen Jahr ausgetragenen European Championships waren ein voller Erfolg für unsere Stadt. Sportlerinnen und Sportler sowie Fans schwärmten von dem Sportereignis. Wir wollten dieses faszinierende Ereignis daher erneut nach Berlin holen. Di...

28.03.2019
Auf Umwegen zum Erfolg
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher, und Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Gewährleistung der Aufsicht unserer Kinder während des Schulschwimmens durch die Sportlehrerinnen und Sportlehrer ist eine gute Alternative, um die Personalkapazitäten durch eine Wasseraufsicht der Berliner Bäder-Betriebe nicht unnötig zu bi...

25.03.2019
Rot-Rot-Grün lässt Fluggesellschaften am langen Arm verhungern
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Nachricht, dass es für die insolvente Airline Germania keine Zukunft mehr gibt, ist ein herber Rückschlag für den Wirtschaftsstandort Berlin. Nachdem nun alle seriösen Bieter abgesprungen sind, muss der Senat aus seiner Passivität rauskommen...

25.03.2019
Viele Ehrenamtler gehen noch immer leer aus
Emine Demirbüken-Wegner, Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement, und Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Staatssekretärin Sawsan Chebli hat versprochen sich für Vergünstigungen im ÖPNV für die zahlreichen Ehrenamtlichen einzusetzen. Derzeit werden jedoch seit circa zwei Jahren nur 17.000 kostenfreie Einzelfahrscheine für Ehrenamtliche vergeben...

22.03.2019
Berlin ist bereit für große Tennisturniere
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Wir brauchen endlich ein weiteres großes Tennisturnier in Berlin. Der Tennissport erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Derzeit zählen die Tennisvereine in Berlin etwa 35.000 Mitglieder. Wir müssen deshalb bereit sein den Tennissport st&aum...

22.03.2019
CDU-Gesetzesvorschlag für Berliner Mittelstands- und Vergabegesetz hilft öffentlicher Hand und Berlin
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der derzeitige Entwurf eines neuen Vergabegesetzes in Berlin ist völlig untauglich, um das Vergabeprozedere zu entschlacken und in der jetzigen konjunkturellen Hochphase Unternehmen für öffentliche Ausschreibungen zu gewinnen. Dies bestätigen auch Ve...

21.03.2019
Vorzeitige U-Haftentlassungen keine Einzelfälle
Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Es ist alarmierend, wenn die Überlastung unserer Justiz dazu führt, dass letztes Jahr 13 Beschuldigte aus der Untersuchungshaft entlassen werden mussten. Ich frage mich, was Justizsenator Behrendt dagegen getan hat seit seinem Amtsantritt 2016. 

21.03.2019
Senat verantwortlich für Kita-Ausbau-Verzögerung
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen, und Roman Simon, familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Dass sich in Berlin angeblich keine Baufirmen für den dringend benötigten Kitaplatz-Ausbau finden lassen, ist allein dem Senat zuzuschreiben. Er hat Bedingungen gestellt, die für Anbieter schlichtweg unerfüllbar waren. Dazu gehört u.a. der Nachw...

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